KEİN FUßBREIT DEM FASCHISMUS!
Die Machenschaften des AKP-MHP-Regimes zeigen sich gerade wieder in ihrer brutalen Offenheit. Es vergeht kein Tag ohne Gewalt, Repression und Unterdrückung. In Kurdistan, dem Nahen Osten und dem Kaukasus facht diese Politik den Krieg, und damit Not, Vertreibung und Tod, immer weiter an.
Die gesamte politische und soziale Opposition wird in der Türkei und Kurdistan tagtäglich mit härtester Repression unterdrückt; zuletzt wurden 82 Personen, darunter Bürgermeister, Abgeordnete, Menschenrechtsaktivisten festgenommen. Die HDP, die für die Rechte der Kurd*innen, der Minderheiten und für demokratische Werte steht, steht im Mittelpunkt dieser Angriffe.
Selbst Gedenkveranstaltungen wie für den 10. Oktober werden verboten. Menschen, die trotzdem an die Toten erinnern, werden mit Schlagstöcken angegriffen und verhaftet. 2015 wurden an diesem Tag durch einen Selbstmordattentäter 103 Demonstrant*innen getötet. Der Anschlag wurde angeblich vom IS verübt, es stellte sich jedoch heraus, dass die türkischen Sicherheitskräfte die Drahtzieher waren. So sieht die Antwort des Staates auf die Forderung nach Frieden aus.
Der NATO Partner Türkei eskalierte den Krieg inner- und ausserhalb der Türkei, um den zunehmenden Kampf für Frieden und Freiheit der Völker zu unterdrücken und um die Forderung nach demokratischen Rechten des kurdischen Volkes zum Schweigen zu bringen. Die Isolation die Abdullah Öcalan, dem Repräsentanten des kurdischen Volkes, auferlegt wurde, wird weiter umfassend durchgesetzt. Der Druck auf politische Gefangene und die Verfolgung der Aktivist*innen nimmt immer neue Dimensionen an. Der Diktatur Erdogan baut einen alle Institutionen durchdringenden Machtblock auf, welche auf einer neoosmanisch-islamistischen Synthese beruht.
Deshalb ist es an der der Zeit, zusammen den Kampf gegen den AKP-MHP Faschismus überall auf die Straße zu tragen. Unsere gemeinsamen Nenner sind Antifaschismus, Antikolonialismus sowie Frieden und Freiheit. Lasst uns auf diesen Werten die Grundlagen unseres gemeinsamen Kampfes schaffen. Jetzt ist es an der Zeit, die Freiheit Abdullah Öcalans und aller politischen Gefangenen zu erkämpfen. Nehmen wir seine Gedanken mit auf die Straße und demonstrieren wir für die demokratische Moderne.
Unser Appell richtet sich an alle Demokrat*innen: Lasst uns gemeinsam die Flagge des Kampfes für Frieden und Demokratie und ein menschenwürdiges Leben gegen Unterdrückung und Faschismus hissen. Lasst uns unsere Kämpfe weltweit Verbinden und uns auf einander beziehen.
Alle zusammen gegen den Faschismus!
Aufrufer: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen In Norddeutschland sowie Demokratische Aktionseinheit aus der Türkei und Kurdistan
07.10.2020